AGB
§ 1 Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle über unseren Online-Shop geschlossenen Kaufverträge mit uns, der
Soulfood LowCarberia
Inhaberin Jasmin Mengele
Nimrodstr.10
D-90441 Nürnberg
Telefon: 0911-37779703
E-Mail: info@soulfood-lowcarberia.de
und Ihnen als unseren Kunden. Die AGB gelten unabhängig davon, ob der Kunde Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann ist.
(2) Die AGB gelten in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Dies gilt auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden unsere vertraglichen Pflichten vorbehaltlos erfüllen.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop von Soulfood LowCarberia stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.
(2) Die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot an Soulfood LowCarberia zum Abschluss eines Kaufvertrags dar. Der Kunde ist an die Bestellung für die Dauer von zwei Wochen nach Abgabe der Bestellung gebunden; das gegebenenfalls nach § 4 bestehende Recht, den Kaufvertrag zu widerrufen, bleibt hiervon unberührt. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit Soulfood LowCarberia als allein maßgeblich an. Nach Eingang der Bestellung wird Soulfood LowCarberia den Kunden über den Eingang seiner Bestellung per E-Mail informieren (Bestellbestätigung). Die Bestellbestätigung stellt keine verbindliche Annahme des Angebots des Bestellers/Kunden dar.
(3) Der Kaufvertrag kommt durch die eine Annahmeerklärung von Soulfood LowCarberia, eine per E-Mail übersendete Versandbestätigung oder durch Lieferung der Ware zu Stande.
(4) Sollte die Lieferung der bestellten Ware nicht möglich sein, etwa weil die entsprechende Ware nicht auf Lager ist, so erfolgt keine Annahmeerklärung, Versandbestätigung und auch kein Versenden der Ware. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. Soulfood LowCarberia wird in diesen Fällen seine Kunden darüber unverzüglich informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.
§ 3 Eigentumsvorbehalt
Alle Waren bleiben bis zur vollständigen Zahlung Eigentum von Soulfood LowCarberia.
§ 4 Widerrufsrecht / Widerrufsbelehrung
(1) Wenn Sie als unser Kunde Verbraucher sind, dann steht Ihnen nach dem Gesetz bei Fernabsatzverträgen ein Widerrufsrecht nach nachfolgender Maßgabe zu.
(2) Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzten Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie dem Onlineanbieter
Soulfood LowCarberia
Jasmin Mengele
Nimrodstr.10
90441 Nürnberg
Deutschland
Tel.: 0911 / 37 77 97 03
E-Mail: info@soulfood-lowcarberia.de
mittels einer eindeutigen Erklärung gegenüber dem Unternehmer (z. B. durch Äußerung während eines Telefonats, ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können – müssen aber nicht – das auf unserer Homepage abrufbare Muster-Widerrufsformular Download >> Widerrufsformularverwenden. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Widerrufsfolgen
Wenn Sie den Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir das Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnen. Wir können allerdings solange verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Falle spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei folgenden Verträgen:
- Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch Siemaßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse von Ihnen zugeschnitten sind,
- Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde und
- Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 5 Preise, Versandkosten
(1) Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile in Euro.
(2) Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von den Kunden zusätzlich zu tragen. Wenn Soulfood LowCarberia die Bestellung gemäß § 7 Abs. 1 durch Teillieferungen erfüllt, entstehen dem Kunden nur für die erste Teillieferung Versandkosten. Erfolgen die Teillieferungen auf Kundenwunsch, werden für jede Teillieferung Versandkosten berechnet.
§ 6 Fälligkeit des Kaufpreises, Zahlungsmöglichkeiten, Aufrechnung / Zurückbehaltung
(1) Die Zahlung des Kaufpreises ist mit Vertragsschluss fällig.
(2) Unsere Kunden haben die Möglichkeit der Zahlung per Vorkasse, PayPal und PaPal-Rechnungskauf.
(3) Unsere Kunden können nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung aufrechnen. Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 7 Lieferung/Versand, Gefahrübergang
(1) Soulfood LowCarberia ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.
(2) Bestellungen und Lieferungen sind grundsätzlich nur innerhalb Deutschlands möglich. Sollten Sie eine Lieferung ins Ausland wünschen, versuchen wir Ihnen gerne weiterzuhelfen. Grundsätzlich erfolgt die Anlieferung über DHL.
(3) Der Kunde ist damit einverstanden, dass die Übergabe der Sendung auch an eine andere Person erfolgen darf, von der den Umständen nach angenommen werden kann, dass sie zur Annahme der Sendung berechtigt ist. Hierzu zählen insbesondere in den Räumen des Empfängers Anwesende, seine Angehörigen sowie Hausbewohner und Nachbarn.
(4) Sofern der Kunde Verbraucher ist, trägt Soulfood LowCarberia unabhängig von der Versandart das Versandrisiko. Sofern der Kunde Unternehmer ist geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des Untergangs der Ware mit deren Übergabe an das Transportunternehmen auf den Kunden über.
(5) Soulfood LowCarberia haftet nicht für die Einhaltung von Lieferterminen nach Übergabedatum an das Transportunternehmen.
§ 8 Mängelgewährleistung/Sachmängel
(1) Es gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Produkte werden individuell für den Besteller zusammengestellt. Produktionsbedingt können daher Abweichungen in den Maßangaben, Farben, Geschmack und Aussehen entstehen die der Besteller toleriert und akzeptiert.
(2) Für alle von Soulfood LowCarberia verkauften Waren und deren Sach- und Rechtsmängel gelten die gesetzlichen Mängelgewährleistungsrechte (§§ 434 ff BGB). Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre und beginnt mit der Ablieferung der Ware.
§ 9 Haftung/Haftungsausschluss
(1) Schadensersatzansprüche des Kunden – gleich aus welchem Rechtsgrund - sind nach nachfolgender Maßgabe eingeschränkt. Die Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten in gleichem Umfang zugunsten der Inhaberin und sonstigen Organen, gesetzlichen Vertretern, Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen von Soulfood LowCarberia.
(2) Soulfood LowCarberia haftet nicht im Falle einfacher Fahrlässigkeit der Inhaberin, ihrer Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen, soweit es sich nicht um eine Verletzung vertragswesentlicher Pflichten handelt. Vertragswesentlich sind die Verpflichtung zur rechtzeitigen Lieferung, die Freiheit von solchen Sach- oder Rechtsmängeln, die die Funktionsfähigkeit oder Gebrauchstauglichkeit mehr als nur unerheblich beeinträchtigen, sowie Beratungs-, Schutz- und Obhutspflichten, die dem Kunden die vertragsgemäße Verwendung des Liefergegenstands ermöglichen sollen oder den Schutz von Leib oder Leben von Personal des Kunden oder den Schutz von dessen Eigentum vor erheblichen Schäden bezwecken.
(3) Soweit Soulfood LowCarberia dem Grunde nach auf Schadensersatz haftet, ist diese Haftung auf Schäden begrenzt, die der Kunde bei Vertragsschluss als mögliche Folge einer Vertragsverletzung vorausgesehen hat oder die er bei Anwendung verkehrsüblicher Sorgfalt hätte voraussehen müssen. Mittelbare Schäden und Folgeschäden, die Folge von Mängeln des Liefergegenstands sind, sind außerdem nur ersatzfähig, soweit solche Schäden bei bestimmungsgemäßer Verwendung des Liefergegenstands typischerweise zu erwarten sind.
(4) Diese Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten nicht für die Haftung von Soulfood LowCarberia wegen vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhaltens, für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.
§ 10 Streitbeilegungsplattform, Verbraucherstreitbeilegung
(1) Hinweise für Verbraucher zur außergerichtlichen Streitbeilegung (Art. 14 Abs. 1 ODR-VO):
Es wurde zur Ermöglichung einer außergerichtlichen Streitbeilegung eine Online-Streitbeilegungsplattform (OS-Plattform) geschaffen.
Diese finden Sie unter: http://ec.europa.eu/consumers/odr
Die E-Mail Adresse unseres Unternehmens lautet: info@soulfood-lowcarberia.de
(2) Hinweis zur Verbraucherstreitbeilegung (§ 36 VSBG):
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit.
§ 11 Abtretungs- und Verpfändungsverbot
(1) Der Kunde ist nicht berechtigt, gegenüber Forderungen von Soulfood LowCarberia aufzurechnen, es sei denn, seine Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Der Kunde ist zur Aufrechnung gegenüber seiner Forderungen von Soulfood LowCarberia auch berechtigt, wenn er Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend macht.
(2) Der Käufer darf ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn sein Gegenanspruch aus demselben Kaufvertrag herrührt.
§ 12 Datenschutz, Speichern des Vertragstextes
(1) Soulfood LowCarberia speichert die übermittelten Daten insbesondere zur Erfüllung des Geschäftszweckes. Näheres hierzu finden Sie in unseren Datenschutzhinweisen.
(2) Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss von uns gespeichert, Ihnen als Kunden jedoch nicht noch einmal übersandt oder auf sonstige Weise zugänglich gemacht. Als Kunde sind Sie selbst dafür verantwortlich, die mittels der Dienste des Web-Shops einsehbaren und vom Weg-Shop gespeicherten Informationen, die Sie zu Zwecken der Beweissicherung, der Buchführung oder zu anderen Zwecken benötigen, auf einem vom Web-Shop unabhängigen Speichermedium zu archivieren.
§ 13 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Vertragssprache und salvatorische Klausel
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn der Kunde die Bestellung als Verbraucher abgegeben hat und zum Zeitpunkt seiner Bestellung seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land hat, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.
(2) Wenn der Kunde Kaufmann ist und seinen Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland hat, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers, 90419 Nürnberg. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.
(3) Soweit der Vertrag oder diese AGBs unwirksame Klauseln oder Regelungslücken enthalten, gelten als Ersatz für die unwirksame Klausel bzw. zur Ausfüllung dieser Lücken diejenigen rechtlich wirksamen Regelungen als vereinbart, welche die Vertragspartner nach den wirtschaftlichen Zielsetzungen des Vertrages und dem Zweck dieser AGBs vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Klausel bzw. die Regelungslücke gekannt hätten.